Rechtsprechung
| BPatG, 20.12.2006 - 29 W (pat) 258/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 20.12.2006 - 29 W (pat) 258/03
In die Beurteilung einzubeziehen ist die Frage, ob die Waren und Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie in den Vertriebsmodalitäten Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2006, 582, - VITAFRUIT; BGH GRUR 2006, 941, Tz 13 - TOSCA BLU; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN). - BGH, 25.03.2003 - VI ZR 175/02
Haftung einer Prozeßpartei für Schäden des Prozeßgegners aufgrund des Einleitens …
Auszug aus BPatG, 20.12.2006 - 29 W (pat) 258/03
Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof zur Frage der Deliktshaftung für Prozessschäden festgestellt, dass bei Einleitung eines staatlichen, gesetzlich eingerichteten und geregelten Verfahrens ein Rechtsmissbrauch nur dann angenommen werden kann, wenn die Partei das Verfahren zur Schädigung der Gegenpartei oder Dritter missbraucht (vgl. BGHZ 154, 269, 271 ff.). - BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03
TOSCA BLU
Auszug aus BPatG, 20.12.2006 - 29 W (pat) 258/03
In die Beurteilung einzubeziehen ist die Frage, ob die Waren und Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie in den Vertriebsmodalitäten Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2006, 582, - VITAFRUIT; BGH GRUR 2006, 941, Tz 13 - TOSCA BLU; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN). - EuGH, 11.05.2006 - C-416/04
Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 20.12.2006 - 29 W (pat) 258/03
In die Beurteilung einzubeziehen ist die Frage, ob die Waren und Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie in den Vertriebsmodalitäten Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH GRUR 2006, 582, - VITAFRUIT; BGH GRUR 2006, 941, Tz 13 - TOSCA BLU; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).